Beitrags-Archiv für die Kategory 'Bundesministerium für Verteidigung'

Politics and representation, respectively

Mittwoch, 2. Juni 2010 17:09

Da wir alle keine Zeit haben und das ausnahmsweise sogar teilweise aus dem gleichen Grund, entfällt der obligatorische Kommentar zum Präsidentschaftsbrei.

Ersatzweise das QotD:

“Von der Leyen und Schäuble als Köhler-Nachfolger favorisiert” <Tagesschau> Orwells 1984 war als Warnung gedacht, nicht als Anleitung!”
C4os

Dem ist nichts hinzufügen.

Thema: Allgemein, Bundesministerium für Verteidigung, Der Teufel, Diskussion - mitreden erlaubt! | Kommentare (1) | Autor: Linke&Rechte Hand des Teufels

Jura for you

Mittwoch, 12. Mai 2010 13:37

Hey liebe Leser,

heute ist es passiert: Zum ersten Mal seit (um Gottes Willen, wie lange ist das denn her?) langen finde ich nicht nur etwas juristisches, das euch immens interessieren könnte, nein, zusätzlich ist es auch noch so weltbewegend, dass ich darüber schreiben werde!Was ganz anderes: Warum sind wir nicht mehr über http://hoemmel.opus-muhhaha.de/ erreichbar?!

Nachdem vor Kurzem das BVerfG mit seiner Entscheidung gegen die Vorratsdatenspeicherung die Aufmerksamkeit der Netzwelt auf sich gezogen hat, meldet sich nun der BGH zu Wort:

In seiner Entscheidung hat er heute die Störerhaftung von WLAN-Betreibern behandelt, über deren Anschluss Urheberrechtsverletzungen begangen werden. Das Urteil ist noch nicht online, aber wir finden bereits Diskussionen auf den einschlägigen Blogs (Netzpolitik, Internet-Law), welche die Hauptaussage beinhalten. Nach dem BGH hat eine Kanzlei, die eine Abmahnung verschickt, von nun an keinen Anspruch mehr auf Schadensersatz, sondern nur noch einen Unterlassungsanspruch (vorausgesetzt es hält sich im kleinen, unbedeutenden Rahmen – ein einzelner Film z.B.). Des weiteren sollen die gesamten Abmahnkosten auf 100€ begrenzt werden. Hosse!

Wie und warum das jetzt gut ist, wird sich erst später in der Urteilsbegründung zeigen. Wirft auf jeden Fall neue Fragen auf, vor allem welche Sicherheit denn der Betreiber jeweils für sein WLAN einrichten muss – weil der Betreiber haftet eben so bei unzureichender Sicherung. Was ist jetzt aber mit bewusst und absichtlich geöffneten WLANs (vgl. Freifunk)? Wird sich zeigen.

Auch wenn der BGH viel freiheitlicher hätte entscheiden können, jegliche Haftung also ausschließen und die Urheberrechtsverletzungen verneinen – das Urteil ist auf jeden Fall mal ein Schritt in die richtige Richtung und wird einer ganzen Branche von Betrügern (hoffentlich!) die Geschäftsgrundlage nehmen. (Warum? Hauptsächlich, weil bisher immer Verletzungen im gewerbliches Ausmaß bejaht wurden, wenn ein aktueller Film öffentlich zugänglich gemacht wurde.)

Und weil ich schon schreibe, hier ein QotD:

Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont. (Konrad Adenauer)

Thema: Bundesministerium für Verteidigung, Flashlight, Gott, Zitate | Kommentare (0) | Autor: Jesus

Woran erkenne ich, dass ich mit einem Juristen im Auto sitze?

Sonntag, 14. März 2010 19:34

A: Das ist dann wohl höhere Gewalt
B: Es ist mal zumindest kein Handeln erkennbar

Thema: "Es gibt...", Bundesministerium für Verteidigung, Flashlight, Zitate | Kommentare (2) | Autor: Linke&Rechte Hand des Teufels

Von meiner Seite…

Mittwoch, 3. März 2010 23:54

Ich wurde jetzt schon von verschiedenen Seiten darauf angesprochen (jaaaah, so langsam merken die Leute, dass hier wieder gepostet wird!), weshalb denn noch nichts über die Entscheidung des BVerfG bezüglich der Vorratsdatenspeicherung auf unserem schönen Hömmel steht. Nun, es ist so…

Hier könnte jetzt eine lange und ausführe Beschreibung stehen über…
a) Was genau das Urteil besagt, was die Tagesschau noch nicht gesagt hat
b) Weshalb wir uns mit solchem Politik-Firlefanz nicht beschäftigen
c) Wo der nächste Hömmelsschlund sich auftun wird
d) Ob ohne Vorratsdatenspeicherung jegliches Runterladen wieder “sicher” vor Abmahnungen ist

Stattdessen werde ich dies nun als Umfrage so stehen lassen. Wer für oder gegen eines der Themen ist, und etwas bestimmtes auf dem Hömmel lesen will, soll dazu gefälligst die Kommentarfunktion benutzen!

Stattdessen heute:

Thema: Bundesministerium für Verteidigung | Kommentare (7) | Autor: Jesus

Wand

Dienstag, 9. Februar 2010 23:47

Tonight! Dem halben HMC hat sich soeben der Delinquent “Pink Floyd The Wall” aus dem Jahre 1982 gestellt. Alan Parker versucht ein Drehbuch von Roger Waters, das sich aus Wahnvorstellungen und Pink Floyd zusammensetzt in Szene zu setzen.

Neben einer recht beachtlichen ζ Wertung von ζ =  0,1157894736842105263 NFr/min bietet der Film 95 min. solide Unterhaltung, wenn der Zuschauer die Bedingungen mitbringt, die da wären.

  1. Konzentration
  2. Verständnis der Englischen Sprache (Neben den rar gesäten Dialogen gilt es hauptsächlich den Songtexten zu folgen, um etwas zu verstehen).
  3. Eine gewisse Offenheit für das, was das Kommitee hier als Postmoderne Kunst (geradezu präfuturistisch) bezeichnen möchte.
  4. Konzentration.
  5. Einen nicht allzu schwachen Magen.
  6. Konzentration.

Außerdem sollte man nicht gerade ein Feind von Pink Floyd Musik sein.

Das HMC verleiht diesem Film das Prädikat “Wurmisch-Sehenswertes-Neonazi-Wandspektakel”.

Enjoy.

Thema: "Es gibt...", Bundesministerium für Verteidigung, Der Teufel | Kommentare (3) | Autor: Linke&Rechte Hand des Teufels

Freiburg brennt

Montag, 16. November 2009 20:37

Da sind wir nun also! Die Uni ist besetzt und ich weiß gar nicht wie, aber plötzlich sitze ich hier im Audimax und find das alles eigentlich ganz witzig… Verflucht, warum hab ich mein GebührenFREI-t-Shirt nur nicht mitgenommen? Naja, kann ja morgen wieder vorbeikommen. :-)

Was auch immer, eigentlich hab ich doch gar keine Zeit für sowas… Trotzdem toll! *g*

Morgen Bundesweiter Bildungsstreik! Aber warum schon um 10 Uhr?!

Thema: Allgemein, Bundesministerium für Verteidigung | Kommentare (1) | Autor: Jesus

The reason (why…)

Freitag, 2. Oktober 2009 13:37

Right now you can’t expect new messages anytime soon. We are being attacked by peruvian flute bands and defense is eating up all our resources.
But today we hit back, so we hope for improvement at this state, although it will be not earlier than two weeks from now.

So long.

Heroes läuft wieder und es ist so geil, dass ich die Folgen immer und immer wieder anschauen muss, da bleibt einfach keine Zeit für das Hömmel – sorry.

Thema: Bundesministerium für Verteidigung | Kommentare (0) | Autor: Jesus

Wünsch dir was bei der SPD

Montag, 3. August 2009 13:37

Nachdem wir nun doch seit einigen Tagen nichts politisches mehr geschrieben haben, hier die neusten Meldungen. Neben teilweise fragwürdig aber nicht abzuweisenden Stellungsnahmen verschiedener Blogs titeln heute die “Tagesthemen” auf ARD:
Wünsch dir was bei der SPD
Gemeint ist natürlich die Ankündigung, die eigentlich erst morgen öffentlich werden soll – der Deutschlandplan. SPD schafft bis 2020 vier Millionen neuer Arbeitsplätze. Nun gut, wieso nicht! Klingt nach einem guten versprechen, ich vertraue euch!
Aber halt! War da nicht was? Stimmt! Nachdem unwählbar zum Wort des Monats Juli (der ist übrigens auch schon wieder vorbei – wir berichteten ernannt wurde, geht es jetzt wieder mit der CDU los.

Weiß das eigentlich inzwischen schon wieder? Das Zugangserschwernisgesetz hätte zum 1.8 in Kraft treten müssen – ist es aber nicht. Stattdessen wird jetzt plötzlich Europa angebracht und eine mögliche Verfassungswidrigkeit in Betracht gezogen. Unbedingt lesen! Aber es geht direkt weiter: Beim Sprechen über unhaltbare Versprechen fällt uns natürlich auch ein, dass von der Leyen versprochen hatte, nicht zu zensieren – sondern lediglich KiPo in Angriff zu nehmen. Sonst gar nichts! Aber das interessiert jetzt natürlich nicht mehr, warum nicht einfach noch mehr unschöne Inhalte entfernen? Wieder Internet Law mit weiteren Nachweisen.

Für die, die jetzt noch nicht genug haben geht es jetzt auf Englisch weiter: TorrentFreak berichtet gerade regelmäßig über weitere Klagen gegen ThePirateBay – soeben haben sie ein Verfahren verloren, von dem sie bis zum Urteil nicht mal wussten! Das Urteil fordert sie auf, TBP für die Niederlande zu schließen – noch diese Woche.
Dass der Verkauf von TBP längst unter Dach und Fach ist, interessiert dabei wohl keinen. Wer auch davon noch nichts weiß: Hier der aktuellste Artikel zum Kauf, der allerdings ohne Zusammenhang nicht viel hilft. (Zu den Problemen des Kaufes nämlich hier!)

Hoffe das war mal wieder genug für heute Nacht, macht euch keine Sorge um das Hömmel, wir sind immer überall dabei und aktiver denn je – much to come, sooooon! :)

Thema: Allgemein, Bundesministerium für Verteidigung, web 3.4 - Upgrade now! | Kommentare (2) | Autor: Jesus

Bundesdruckerei und anderes

Samstag, 18. Juli 2009 14:00

Hier ist mal wieder ganz schön zu sehen, was genau es bedeutet, wenn man die Bundesdruckerei als privates Unternehmen (= nicht in Staatshand, sondern wirtschaftlich agierend!) machen lässt, was man will – zur Erinnerung: Das sind die, die unsere (RFID-)Reisepässe drucken und “hoffentlich bald” auch die neuen Gesundheitskarten.
Link

Weiter geht es nicht politisch. Die meisten unserer Leser könnten das hier interessant finden: Ein Video von der Cebit 1987 – lohnt sich! *g*


Einige der Sätze könnten heute eins zu eins übernommen werden, vor allem sagt der Typ irgendwann “Einige dieser Rechner leisten mittlerweile genauso viel wie die Großrechner vor 10 Jahren” – göttlich! ;)

Im Übrigen wünsche ich euch viel Spaß auf dem “tollen”, “günstigen” und (nachts) “langem” Stadtfest, wobei einige der Anführungszeichen als “irreführend” bezeichnet werden könnten. Ob ich zu finden sein werde – weiß nicht. Bin allerdings in the town.

Thema: Bundesministerium für Verteidigung, Die Gesellschaft stinkt, Diskussion - mitreden erlaubt! | Kommentare (2) | Autor: Jesus

Wenige News

Montag, 25. Mai 2009 16:46

Wenig, weil ich keine Zeit habe.

News, weil es Neuigkeiten gibt und hier schon so lange dasselbe steht.

Übrigens bitte ich für beides um Entschuldigung ;)

Der Deutsche Ärztetag hat sich FÜR die Internetzensur ausgesprochen, wie Netzpolitik.org berichtet.

Erfreulicher: Mittwoch ist die Anhörung zum Zensurgesetz, wo diverse Persönlichkeiten Stellungnahmen dazu abgeben werden. Darunter übrigens auch ein sehr angesehener Jura-Prof aus dem Max-Planck-Institut für Strafrecht (oder so) in Freiburg. :-)
Hier findet ihr den Termin, die Debatte selbst und auch schon einige der schriftliche eingereichten Stellungnahmen. BKA zum Beispiel. Erfreulich ist, dass der SPD-Jurist das Gesetz ablehnt, was damit höchst wahrscheinlich für die ganze Partei gelten wird.

QotD:

Ändere deinen Anrufbeantworterspruch! Wie wäre es mit “Bevor Sie eine Nachricht hinterlassen, möchte ich Sie darauf hinweisen, daß 2008 in Berlin über 1, 1 Millionen Telephonate abgehört wurden”.

Original von einem Wiki gegen Zensur.

PS: Die Blogger-Szene gibt sich gerade große Mühe, die ePetition des Bundestages bis Mittwoch noch über die 100.000er-Marke zu bringen. Wäre ein sehr schönes Zeichen für die Politik, da dies sicherlich nicht nur ein Mal in der Debatte erwähnt werden wird. Aktuell sind wir bei 95.000 Mitzeichnern!

Im übrigen viele Grüße an daheim, ich bin ab Samstag für 8 Tage (nicht die schwäbischen 8 Tage) zuhause! Wir sehen uns dann irgendwann in der Hömmelspforte! :D

Thema: Allgemein, Bundesministerium für Verteidigung | Kommentare (1) | Autor: Jesus