Und im Dunkel der Gezeiten: Licht?
Nebst größtem Zeitdruck (bewusst nicht: Stress) in der letzten Woche meiner Hausarbeit und nun der ersten Woche des Semesters konnte ich mich langsam wieder vom scheinbar unüberwindbaren Weltuntergang entfernen.
Nebst verschiedenen Meldungen aus unserer Politik, insbesondere dem genauen Gesetzesentwurf zur Internetzenzur, nun noch weitere freudige Meldungen!
Fraglich natürlich erst mal, was am Gesetzesentwurf toll sein soll. Nun, erst mal, dass er so abartig ist! Da nun die versprochenen Einschränkungen, insbesondere “Nur außereuropäische Seiten werden gesperrt”, doch nicht ins Gesetz gefunden haben, ist das Gesetz auch noch aus anderen Gründen, wie bspw. der Kriminalisierung Aller Internetnutzer höchst wahrscheinlich verfassungswidrig. Sicher ist das natürlich frühestens in 3-5 Jahren, aber ein schmerzhafter Lichtblick. Ebenfalls zu empfehlen:
Diese Seite.
Diese zur Belustigung.
Und diese.
Weiter mit etwas noch unglaublicherem, und wir schließen hier direkt an den hämischen Kommentar der L&RHdT an, siehe letzter Beitrag. Der Pirate Bay Prozess war nicht nur eine Schweinerei, er könnte jetzt sogar ungültig sein! Juristen des ganzen Landes rufen nach einem “Re-Trial”. Der Richter, ein sicherlich netter und erfahrener Mann (Guckt mal, ich habe ihn nicht beleidigt!) ist in verschiedenen Organisationen tätig – welche genau? Links anschauen.
Englisches Originalbei TorrentFreak .
Deutsches Äquivalent bei Gulli.
PS: Wer das noch nicht mitgekriegt hat: Das Urteil ist ja – wie früher nur Filme – schon vor der Veröffentlichung im Internet einzusehen gewesen. Auch ein Grund, warum der Prozess sowieso schon untersucht wird. 
Quote of the Day:
Böses Sofa!
Mein Mitbewohner, letzte Woche.
Donnerstag, 23. April 2009 14:52
Grund – was für Dinger?
Donnerstag, 23. April 2009 14:58
On a slightly less cynical note:
Sehr interessant, wie sich unsere MdBs und Frau Ministerin Dr. von der Leyen bei der gestrigen Regierungsbefragung zum “Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” (Tagesordnung der 216. Sitzung des 16. Deutschen Bundestags vom Mittwoch, 22. April 2009) um den Begriff “Kinderpornographie” gewunden haben. Habe aus Langeweile nämlich mal in die Internetübertragung aus dem Plenarsaal “gezappt”, da war doch tatsächlich von “diesem – ich sage mal – speziellen Gewerbe” die Rede^^
Samstag, 25. April 2009 9:38
Hab ich die neuen, mir zustimmenden Quellen schon erwähnt? *g*
Das Gesetz, letzte Woche erst im Bundeskabinett erstellt und verabschiedet, soll bereits in der ERSTEN MAIWOCHE im Bundestag sein. Dachte immer, Gesetze bräuchten länger… *worry*
Jedenfalls wurde der fertige Entwurf von verschiedenen Seiten unter die Lupe genommen und einfach mal pauschal schon im Voraus für verfassungswidrig erklärt. Finde ich gut.
Internet-Law
Original bei Telemedicus
Im Übrigen ist noch diese Entwicklung zu beachten: Das EU-Parlament hat sich FÜR eine Verlängerung des Copyrights von 50 auf 70 Jahre ausgesprochen. “Um die Einkünfte älterer Künstler zu sichern”, nicht wegen der Plattenfirmen…
Sonntag, 26. April 2009 16:49
Um genau zu sein wird die Erste Beratung zum Kinderpornographie-BekämpfungsGesetz – KBekG als Punkt 3.) auf der Tagesordnung zur 219. Sitzung des 16. Bundestags vom Mittwoch 06. Mai. Das ganze soll um ca. 15.30 Uhr losgehen und eine Stunde dauern. Also dann alle auf bundestag.de ins Parlamentsfernsehn schauen
Aber das ist ja erst die Erste Beratung- das ganze wird dann ja erstmal durch die Ausschüsse ziehen. Ich schätze mal, dass mindestens Innen- Familien- Justiz- und Wirtschaftsausschuss ihre Finger dran haben werden
Also abwarten *g*
Sonntag, 31. Mai 2009 18:36
Die Aufzeichnung aus dem Bundestag am 22.04.2009 im Format MP4 über Torrent runterladen http://tinyurl.com/nljsxp